Schnelleinstieg Reader

Home|Suche|Friedolin|Webmail de

Wortmarke FSU

Verfahren

Erläuterungen zum Verfahren an der FSU Jena:

 

Auskunftspflicht:
Bewerber um einen Studienplatz sowie bereits immatrikulierte Studierende sind verpflichtet, Erklärungen abzugeben, die die Prüfung der Voraussetzungen zur Gebührenpflicht ermöglichen, ggf. sind hierfür geeignete Unterlagen vorzulegen. Eine Versicherung an Eides Statt kann verlangt werden. Studierende, die diesen Pflichten nicht innerhalb einer gesetzten Frist nachkommen, haben die Gebühr zu entrichten (vgl. § 4 ThürHGEG).

Verwaltungsverfahren:

  • Soweit die Gebührenpflicht festgestellt wird, ergeht ein persönlicher Gebührenbescheid.
  • Der Gebührenbescheid gilt ab dem ersten Semester, für das die Gebührenpflicht festgestellt wurde, bis zum Ende des Studiums an der FSU Jena (sog. Dauerbescheid).
  • Befreiungstatbestände können für jedes Semester auf Antrag geprüft werden. In der Regel können Härtefälle nur vor Beginn des Semester geltend gemacht werden, für das ein Gebührenerlass verfolgt wird. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind nur möglich, wenn ein Härtefall auf eine Abschlussprüfung (i.V. mit einer wirtschaftlichen Notlage) gestützt wird und die Zulassung zu der Abschlussprüfung erst nach Semesterbinn erteilt wird. In diesen Fällen ist ein Antrag aber 'unverzüglich', also zeitnah zur Zulassung zu stellen.
  • Mit der Rückmeldung ist die Zahlung der Gebühr nachzuweisen. Andernfalls ist eine Exmatrikulation nach erfolglosem Verstreichen einer Nachfrist durchzuführen (vgl. § 69 Abs. 2 Nr. 5 ThrHG).
  • Bei Neueinschreibern, die schon vor der Immatrikulation an der FSU Jena Studienzeiten an deutschen Hochschulen absolviert haben, erfolgt die Immatrikulation unter dem Vorbehalt einer gebührenrechtlichen Überprüfung. Wird die Gebührenpflicht nach der Einschreibung festgestellt, ergeht ebenfalls ein gesonderter Gebührenbescheid. Die Immatrikulation wird nur dann weitergeführt, wenn die Gebühr in der gesetzten Frist eingezahlt wird, anderfalls wird nach Verstreichen der Frist ohne Zahlung die Immatrikulation widerrufen.

Hinweis zum Widerspruchsverfahren:

  • Ein Widerspruch gegen einen Gebührenbescheid hat keine aufschiebende Wirkung (§ 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Die Gebühr ist daher auch dann fristgerecht zu zahlen, wenn ein Widerspruch eingelegt wurde, über den noch nicht abschließend entschieden wurde.
  • Ein Widerspruchsverfahren kann nach dem Thüringer Landesverwaltungskostenrecht weitere Gebühren zur Folge haben. Bei der Rücknahme eines Widerspruches ist eine Mindestgebühr von 20 € zu verlangen. Bei der förmlichen Zurückweisung eines Widerspruches durch Widerspruchsbescheid ist eine deutlich höhere Gebühr festzusetzen, ferner sind die Kosten der Zustellung zu verlangen.
  • Aus gegebenem Anlass wird darauf hingewiesen, dass Widersprüche nicht mit einem Härtefall, mit Kindererziehungszeiten oder mit einem Gremienengagement erfolgreich begründet werden können. Bei diesen Sachverhalten ist ein besonderes Antragsverfahren durchzuführen, das nicht zum Ziel hat, die Rechtmäßigkeit eines Gebührenbescheides zu überprüfen, sondern mit dem ein Gebührenerlass bzw. eine Gebührenminderung (Härtefall) oder die Einräumung einer erweiterten gebührenfreien Zeit über den gesetzlichen Rahmen hinaus (Kindererziehung, Gremientätigkeit) verfolgt wird. 

Datenabgleich:

  • Da die bislang erhobenen Daten nicht die Prüfung aller Ausnahmetatbestände (Kindererziehung, Urlaubssemester und Teilzeitstudium an anderen Hochschulen, Studiengangwechsel, Gremientätigkeit, BAföG-Bezug im gebührenpflichtigen Semester etc.) ermöglichen, wird ca. 6 Wochen vor dem Versand der Gebührenbescheide ein Datenabgleich mit den Studierenden, für die die Gebührenpflicht erstmals festgestellt wurde, durchgeführt. Dabei werden die aktuellen Daten in einem persönlichen Anschreiben übermittelt mit der Aufforderung,  Sachverhalte anzuzeigen, die ein Hinausscheiben oder Aussetzen der Gebührenpflicht bewirken können.
  • Für das Sommersemester 2017 wurde im Oktober 2016 das Informationsschreiben an alle Studierenden versandt, die nach dem aktuellen Stand in diesem Studienhalbjahr erstmals gebührenpflichtig werden.

aktueller Stand:

  • Für das Sommersemester 2017 werden in der 1. Dezemberhälfte 2016  die Gebührenbescheide versandt. Das  Anhörungsverfahren (Datenabgleich) wird am 2. Dezember 2016 abgeschlossen. 
  • Der 15. Februar 2017 ist der Fälligkeitstermin für die Studiengebühr bei einer Rückmeldung für das Sommersemester 2017
  • Aus gegebenem Anlass wird darauf hingewiesen, dass ein Widerspruch oder ein Antrag auf Erlass der Gebühr die Fälligkeit der Zahlung nicht hemmt, d.h. die Gebühr ist auch dann fristgerecht zu zahlen, wenn über einen Widerspruch oder einen Erlassantrag noch nicht abschließend entschieden ist. Eine frühzeitige Antragstellung vor dem Fälligkeitstermin wird daher empfohlen.
  • Ansprechpartner in der Verwaltung ist Herr Amtsrat Roland Mayer (Tel.: 931105, e-mail: ).
  • Regelmäßige  Sprechzeiten (Uni-Hauptgebäude, Raum 2.25B) zu Langzeitstudiengebühren sind montags und mittwochs von 9.00 bis 12.00 Uhr und donnerstags von 14.00 bis 16.00 Uhr eingerichtet, ferner sind Terminvereinbarungen stets möglich.
  • Allgemeine Sprechzeiten sind von montags bis freitags von 9.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 16.00 Uhr, freitags bis 15.30 Uhr.

 

Logo Weltoffene Hochschulen gegen Fremdenfeindlichkeit

Logo Total E-Quality Coimbragroup Partnerhochschule des Spitzensports