Welche Begrifflichkeit wird verwendet?

Haben Sie schon einmal die Datenschutzerklärung auf einer Internetseite angeklickt und gelesen? Falls nein, befinden Sie sich in guter Gesellschaft. Falls ja, was haben Sie davon behalten? – es ist nicht unwahrscheinlich, dass Sie inhaltlich kaum etwas mitgenommen haben, dafür aber das Gefühl und den festen Vorsatz, dass Sie niemals wieder Texte dieser Art lesen wollen. Warum? Weil Datenschutzerklärungen sehr oft unter Verstoß gegen Art. 12 DSGVO geschrieben werden. Wo Art. 12 eine „klare und einfache“ Sprache fordert, liest man oft vermeintlich exakte juristische Fachsprache. Wo Art. 12 eine „präzise, transparente, verständliche und leicht zugängliche Form“ verlangt, wird nicht selten völlig obskur formuliert.

So wurde zuletzt gegen Google ein Bußgeld in Höhe von 50 Mio €Externer Link durch die französische Aufsichtsbehörde für den Datenschutz verhängt, u. a. wegen Verstoßes gegen Art. 12 DSGVO. Zu Recht, wie wir finden: Die Datenschutzerklärung von GoogleExterner Link lässt einen ratlos zurück. Man sollte sich also bewusst sein, dass es „da draußen“ strategische Illegalität im Sinne von strategischer Intransparenz gibt – Google ist nicht etwa unfähig, seine Datenschutzerklärung gesetzeskonform auszugestalten, sondern unwillig. Was für Google gilt, gilt für unzählige andere Unternehmen in gleicher Weise – den gelegentlichen Leser_innen von Datenschutzerklärungen sei also gesagt, dass es sehr wahrscheinlich nicht an mangelnder Auffassungsgabe lag, sondern an der Hintertriebenheit der großen und kleinen Fische im Netz, dass die Lektüre zur Enttäuschung wurde.

We want to do better! Transparente Information und Kommunikation sind das gute Recht einer jeden Userin, sie sind gesetzlich vorgeschrieben und uns daher Auftrag und Anliegen zugleich. Die auf den folgenden Seiten verwendete Begrifflichkeit soll also vor allem eines sein: allgemeinverständlich. Wir bitten um Rückmeldungen unter den u. g. Kontaktdaten.