Digitale Vernetzung

Freiheitsräume und Freiheitssicherung im digitalen Staat

Digitale Vernetzung
Foto: Pete Linforth - Pixabay

Projektbeschreibung

Die technische Entwicklung bestimmt auf vielfältige Weise das menschliche Zusammenleben. Insbesondere die Digitalisierung betrifft bereits heute sämtliche Lebensbereiche und stellt somit Herausforderungen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf.

Dies gilt auch im Hinblick auf die Funktionsweise des Staates unter den Bedingungen der Digitalisierung. Der Staat droht einerseits von global agierenden IT-Konzernen an seine Grenzen geführt zu werden, wenn diese nicht bereit sind, sich den staatlichen Rechtsordnungen uneingeschränkt zu unterwerfen. Hierbei können sich erhebliche Vollzugsdefizite oder staatsanaloge Tätigkeiten, etwa durch die Entwicklung einer weltweit einsetzbaren privaten Währung, entfalten. Andererseits ermöglicht die Digitalisierung dem Staat eine umfassendere Kontrolle und – unter Einbeziehung von Künstlicher Intelligenz (KI) – Bewertung und Steuerung von Bürgern und Unternehmen als dies jemals zuvor in der Geschichte möglich war.

Perspektiven

Vor diesem Hintergrund sollen im Rahmen des Projekts „Freiheitsräume und Freiheitssicherung im digitalen Staat“ beide Problemdimensionen zunächst aus der Perspektive der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie der Linguistik erörtert werden. Ausgehend von der westlichen Freiheitstradition, die eine der wesentlichen Errungenschaften der letzten ca. 200 Jahre darstellt, sollen Freiheitsräume im digitalen Staat unter Berücksichtigung der informationstechnischen Entwicklung positiv wie negativ bestimmt, ihre Gefährdungen identifiziert und mögliche Reaktionen auf diese erforscht werden. Dabei gilt es auch, der Funktionsfähigkeit des Staates angemessen Rechnung zu tragen, zumal diese für die Freiheitssicherung seiner Bürger eine wesentliche Voraussetzung bildet.

Übersicht Perspektiven

Legal
Rechtswissenschaftliche Perspektive
Aus rechtswissenschaftlicher Perspektive stellt sich diesbezüglich insbesondere die Frage, wie Grund- und Menschenrechte im digitalen Raum wirken und welche Gefährdungslagen ihnen gegenüberstehen. Gleichzeitig stehen auch private Akteure als Intermediäre im Fokus, sollte deren „digitale Macht“ und Monopolstellung in quasi-staatliche Hoheitsgewalt umschlagen. Hierauf müssen von Seiten des Staates Konsequenzen für die Rechtsordnung geprüft werden, unter anderem auch durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI).

Kontakt

Projektgruppe "Freiheitsräume und Freiheitssicherung im digitalen Staat"

Öffnungszeiten:
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